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Was versteht man unter „Verfassungstreue“ der Beamten? Prof. Jörn Ipsen, ehemaliger Präsident des nds. Staatsgerichtshofes antwortet: “Zwischen Staat und Beamten besteht ein Dienst- und Treueverhältni | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/25094/ |
Rechtsstaatswidrigkeitserklärung als Folgenbeseitigung zwecks Rückabwicklung gemäß Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 1 Abs. 3 GG Art. 5.3.1 GG und Art. 20 Abs. 3 GG aufgrund verfassungswidriger politischer Verfo | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/25060/ |
Bundesdeutsche auf das Bonner Grundgesetz vereidigte Amtsträger morden politisch motiviert auf der Basis von purifiziertem NS-Recht des Massenmörders Adolf Hitler gezielt diejenigen Grundrechtsträger, | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/25009/ |
Die Ausübung des einfachgesetzlich nicht einschränkbaren Kunstfreiheitsgrundrechtes gemäß Art. 5.3.1 GG wird seit 65 Jahren bundesweit mit den wesentlichen Grundsätzen einer freiheitlichen rechtsstaat | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24225/ |
Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei, so garantiert es seit fast 65 Jahren das Bonner Grundgesetz ranghöchst, doch weder Gesetzgeber noch vollziehende Gewalt, geschweige denn die Rech | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24199/ |
Immer wieder treten bundesdeutsche auf das Bonner Grundgesetz vereidigte Amtsträger wider besseres Wissens an, um ergebnisorientiert selbst absolute Freiheitsgrundrechte eines Grundrechteträgers vorsä | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24188/ |
Staatliche Verfassungskriminalität versus unverletzliche und unmittelbar geltendes Recht bildende Grundrechte in Niedersachsen. | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24173/ |
Amtsmissbräuchliche Selbstjustiz durch nds. Amtsträger im OLG-Bezirk Celle versus unverbrüchliche Rechtsbefehle und unmittelbares Recht bildende unverletzliche Grundrechte des Bonner Grundgesetzes. | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24148/ |
“Jede Person hat ein Recht darauf, dass über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentl | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24116/ |
Privatklage | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/1034/lutz-klug-vorsteher-des-finanzamtes-cuxhav... |
Mal sehen, ob man am Amtsgericht Aurich 2014 weiterhin trotz Eidesleistung aller dortigen Amtsträger auf das Bonner Grundgesetz sowie die nds. Landesverfassung bereit ist, sogar Volksverhetzung zu beg | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24066/ |
Die grundgesetzlich garantierte absolute Kunstfreiheitsgarantie des Art. 5.3.1 GG gilt unverbrüchlich seit 65 Jahren auch als Abwehrrecht gegen Eingriffe der öffentlichen Gewalt mittels bundesdeutsche | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24057/ |
Die Richter am Landgericht Stade Bähre und Pudimat verüben als gemäß § 22 StPO von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossene Richter skrupellos Selbstjustiz gegenüber dem nds. Krimi | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24016/ |
Direktorin des Amtsgerichtes Bamberg und Richterin am Amtsgericht Göller hat sich dem Verdacht der Aktenmanipulation ausgesetzt. | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/24003/ |
Selbstanzeige | https://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/wp-content/uploads/2013/07/Selbstanzeige_04_07... |
Selbstjustiz in der nds. Justiz, diese Vorgänge sind in westlichen Verfassungsstaaten ohne Beispiel, mal sehen, wann der nds. Ministerpräsident Stephan Weil endlich verfassungskonform handelt. | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/23988/ |
Arbeitsgebietsleiter Luger der bayerischen Landesjustizkasse negiert längst vorsätzlich die ranghöchste Rechtsnorm der Bundesrepublik Deutschland in Gestalt des Bonner Grundgesetzes und mithin das ihn | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/23976/ |
Nds. Ministerpräsident Stephan Weil muss sich nun auch der Frage des Straftatbestandes der politischen Verdächtigung zum Nachteil des nds. Kriminalbeamten a.D. und Gründungsmitglied, Vorstandmitglied | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/23961/ |
Erkennbar verfassungskriminelle bundesdeutsche Amtsträger glauben seit 64 Jahren Scheins an ihre Fähigkeiten, das perfekte Verfassungsverbrechen zu begehen; werden sie dabei von ihren Opfern verfassun | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/23941/ |
Der Stader Staatsanwalt Dr. Lahmann zeigt skrupellos die Bereitschaft, sich für den gewünschten, wenn auch verfassungs- und konventionswidrigen Verfahrensausgang in der Causa Lenniger ziemlich plump ü | http://causa-lenniger.grundrechtepartei.de/23923/ |